[ allgemeine geschäftsbedingungen gegenüber unternehmern ]


devmetal GmbH,
gesetzlich vertreten durch: Dennis Hollmann (Geschäftsführer),
Eduard-Steinle-Straße 8,
70619 Stuttgart
Phone: +49 711 205 04678
Email: business@devmetal.tech

(nachfolgend "devmetal")

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen devmetal und deren gewerblichen Kunden geschlossenen Verträge. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als devmetal ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die auf der Website oder in dem Angebot von devmetal angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Diese Preise sind Nettobeträge und gelten, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, zzgl. Umsatzsteuer.

(2) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: direkte Überweisung auf das Bankkonto von devmetal sowie PayPal.

(3) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von devmetal in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung bezahlt.

§ 3 Abnahme

(1) Sofern Werkvertragsrecht Anwendung findet, meldet devmetal dem Kunden nach Fertigstellung des Produktes die Abnahmebereitschaft in Textform (z. B. per E-Mail). Die Abnahme ist sodann innerhalb einer Frist von 5 Tagen durchzuführen. Sie darf nicht wegen solcher Mängel verweigert werden, die die Funktionsfähigkeit der Leistung nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt.

(2) Erfolgt die Abnahme aus Gründen, die devmetal nicht zu vertreten hat, nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Meldung der Abnahmebereitschaft, so gilt die Abnahme mit Ablauf der Frist als erfolgt. Eine Abnahme gilt ebenfalls als erfolgt, sobald der Kunde die Leistungen in Benutzung genommen hat.

§ 4 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 HGB.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Bedienung des Produkts hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen devmetal.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle des Lieferregresses nach § 478 BGB bleibt unberührt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit; wenn die Ursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von devmetal beruht; soweit devmetal einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist devmetal zur Nacherfüllung berechtigt. devmetal kann die Art der Nacherfüllung selbst bestimmen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Haftungsausschluss

(1) devmetal haftet dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von uns übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) devmetal haftet ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von devmetal, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 6 Schutzrecht Dritter

(1) devmetal gewährleistet, dass die im Rahmen der Verträge erbrachten Leistungsergebnisse frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach Erkenntnis von devmetal auch keine sonstigen Rechte bestehen, die eine Nutzung entsprechend der jeweiligen Vereinbarungen einschränken oder ausschließen.
(2) devmetal stellen den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen. Der Kunde wird devmetal unverzüglich in Textform (z. B. per E-Mail) darüber informieren. Der Kunde wird devmetal die Verteidigung gegen diese Ansprüche außergerichtlich wie gerichtlich allein und auf Kosten von devmetal überlassen und dafür auch jede zumutbare Unterstützung leisten. Dies gilt insbesondere für Informationen darüber, wie der Kunde das Produkt eingesetzt hat. Diese sind möglichst in Textform (z. B. per E-Mail) zu überlassen.
(3) Soweit Rechte Dritter verletzt sind die die vertragsgemäße Nutzung beeinträchtigen, hat devmetal das Recht, in einem für den Kunden zumutbaren Umfang nach dessen Wahl entweder die vertraglichen Leistungen so abzuändern, dass sie aus dem Schutzbereich herausfallen, gleichwohl aber den vertraglichen Bestimmungen entsprechen, oder die Befugnis zu erwirken, dass sie uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten für den Kunden vertragsgemäß genutzt werden können.

§ 7 Mitwirkungspflicht des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, devmetal bei der Durchführung des Vertragsverhältnisses zu unterstützen. Dies bezieht sich insbesondere auf notwendigen Daten, Informationen und Genehmigungen sowie die Mitwirkung im Projektverlauf. Es obliegt dem Kunden ebenfalls, die für eine ordnungsgemäße Durchführung der Installation notwendigen Systemvoraussetzungen bereitzustellen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, der Systemsicherheit Rechnung zu tragen. Er ist für die verantwortungsvolle und sichere Verwahrung sämtlicher vertraulicher Informationen, insbesondere der Benutzerkennungen, Passwörter oder Zugangscodes verantwortlich.

(3) Der Kunde hat zudem angemessene Maßnahmen zur Datensicherung zu treffen.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten auch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist durch devmetal nicht nach, so ist devmetal nach ihrer Wahl dazu berechtigt, die Ausführung der Bestellung ganz oder teilweise vorübergehend einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten und als Schadensersatz den ihr bisher entstandenen Aufwand zuzüglich eines entgangenen Gewinns zu verlangen.

§ 8 Beendigung des Vertragsverhältnisses

(1) Im Falle von Dauerschuldverhältnissen gilt das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen soweit nicht ein anderes vereinbart wurde. Er ist ordentlich kündbar mit einer Frist von sechs Monaten, jeweils zum Ende eines Kalenderjahres. Soweit dieser Vertrag während eines laufenden Kalenderjahrs beginnt, ist die Kündigung erstmals zum Ende des ersten ganzen Kalenderjahres möglich.

(2) Verletzt eine Vertragspartei schwerwiegend die Rechte des Rechtsinhabers, kann die andere Vertragspartei außerordentlich kündigen. Dies setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung durch die kündigende Partei voraus.

§ 9 Datenschutzhinweis

devmetal erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, insbesondere dessen Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail Adresse, wenn der Kunde diese gegenüber devmetal angeben hat. Zur Bonitätsprüfung kann devmetal Informationen (z. B. auch einen sogenannten Score- Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe heranziehen und davon die Zahlungsart abhängig machen. Zu den Informationen gehören auch Informationen über die Anschrift des Kunden. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO. Details können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 10 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber devmetal oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 11 Erfüllungsort

Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von devmetal.

§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Einbeziehung und Auslegung dieser AGB regeln sich ebenso wie Abschluss und Auslegung der Rechtsgeschäfte mit dem Kunden selbst ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand ist der für den Firmensitz von devmetal zuständige Gerichtsort, soweit es sich bei den Parteien um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen hält. devmetal ist auch berechtigt vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Kunden zuständig ist.

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